Nutzungsbedingungen Scientific Learning
Systems (3.10.04) Präambel



Kommunikation

Die Scientific Learning Systems / Fitt GmbH (im Folgenden der „Serviceanbieter“ genannt) stellt dem Servicenehmer nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen eine sichere Plattform für den Dokumentenaustausch über das Internet zur Verfügung.

Der Serviceanbieter richtet dem Servicenehmer auf einem speziellen Server eine Kommunikationsplattform ein, d.h. der Servicenehmer kann Privat- und Konferenzräume einrichten und Dritten eigenverantwortlich Zugang verschaffen.
Der Zugang des Servicenehmers und der von ihm legitimierten Dritten auf diese Kommunikationsplattform wird gewährt durch einen diesen Personen von dem Serviceanbieter erteilten Zugangscode; dieser besteht aus dem Benutzernamen und einem Passwort.

Servicenehmer ist jeder, dem von dem Serviceanbieter auf vertraglicher Grundlage eine eigene Zugangskennung erteilt wird.

1. Leistungen des Serviceanbieters

1.1 Der Serviceanbieter richtet dem Servicenehmer die Kommunikationsplattform auf einem leistungsfähigen, sicheren und hoch verfügbaren Server ein und übermittelt ihm den Zugangscode. Der Servicenehmer benötigt keine eigene Software, da die für den Betrieb der Kommunikationsplattform erforderliche Software vollständig zur Verfügung gestellt wird Für den Betrieb der Kommunikationsplattform benötigt der Servicenehmer lediglich die Hardware, die für den Internetzugang ohnehin erforderlich ist. Auf Wunsch weist der Serviceanbieter den Servicenehmer vor Ort in die Arbeit mit der Kommunikationsplattform ein und gleicht die Nutzung an ggf. vorhandene, kompatible Software an.
1.2 Die Leistungen stehen aufgrund modernster Systeme hoch verfügbar bereit. Einschränkungen durch Wartungsarbeiten o.ä. sind geringfügig, aber unvermeidbar. Wartungsarbeiten werden möglichst dann vorgenommen, wenn mit Beeinträchtigungen am wenigsten zu rechnen ist; sie werden nach Möglichkeit angekündigt.
1.3 Der Serviceanbieter gewährleistet die Nutzung im Hinblick auf Ausfallsicherheit, Datensicherung und Schutz vor unberechtigten Zugriffen nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik und den selbst auferlegten, strengen Sicherheitsvorkehrungen:
1.4 Der Server ist durch Firewall-Systeme vor Angriffen und ungerechtfertigten Zugriffen aus dem Internet geschützt.
1.5 Die Autorisierung des Servicenehmers und der von ihm benannten Dritten erfolgt durch eine gesicherte Kennung.
1.6 Die Dokumente auf der Kommunikationsplattform werden so gespeichert, dass nur der jeweilige Servicenehmer und die von ihm autorisierten Dritten Zugriff erhalten.
1.7 Der Serviceanbieter verpflichtet sich, über alle etwa bekannt gewordenen Daten des Servicenehmers oder Dritter, denen der Servicenehmer Zugang zu seiner Kommunikationsplattform gewährt, strenge Verschwiegenheit zu wahren. Diese Verpflichtung trifft auch Erfüllungsgehilfen, deren der Serviceanbieter sich bedient.

2. Vergütung

2.1 Die Leistungen des Serviceanbieters sind entgeltlich.
2.2 Die Produktpreise richten sich nach der aktuellen Preisliste des Serviceanbieters.
2.3 Einmalige Vergütungen sind mit Rechnungsstellung fällig. Regelmäßig wiederkehrende Vergütungsbestandteile sind jeweils am dritten Werktag des Monats fällig, in welchem die Leistung erbracht wird, ohne dass es einer gesonderten Rechnung bedarf. Die Zahlung erfolgt im Lastschriftverfahren.
2.4 Da die Leistungen des Serviceanbieters der Weiterentwicklung unterliegen, behält sich der Serviceanbieter vor, die wiederkehrenden Vergütungsbestandteile bei erweiterter Leistung anzupassen. In diesem Fall wird der Serviceanbieter hierauf gesondert hinweisen und der Servicenehmer kann den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende kündigen, sofern er nicht mit der Preisänderung einverstanden ist. Kündigt der Servicenehmer nicht binnen 2 Wochen nach Zugang des Hinweises auf die Preisänderung, so gilt die Änderung als genehmigt.
2.5 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.


3.Vertragsdauer und Beendigung

3.1 Die Vertragszeit beginnt mit der Einrichtung der Kommunikationsplattform auf dem Server und endet nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit.
3.2 Der Servicenehmer ist berechtigt, den Vertrag während der Probezeit von 14 Tagen per

E-Mail: info@slssaar.de
oder
Telefax: (0049)0681- 585042

sofort zu kündigen.
3.3 Sie verlängert sich um die vereinbarte Laufzeit, wenn eine der Parteien nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Mietzeit der Verlängerung widerspricht.
3.4 Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ist beiden Parteien vorbehalten. Ein wichtiger Grund für den Serviceanbieter ist insbesondere
- Zahlungsverzug des Servicenehmers in Höhe von mehr als einem monatlichem Entgelt für die Nutzungsüberlassung
- Verletzung erheblicher Mitwirkungspflichten
- Rechtswidrige Einstellung eines Dokumentes
Kündigung und Widerspruch müssen schriftlich erfolgen.
3.5 Mit dem Ende der Vertragszeit werden der Zugang des Servicenehmers und die Mandantenzugänge gesperrt.

4. Mitwirkung und Pflichten des Servicenehmers

4.1 Der Servicenehmer gibt Anzeigename, Benutzerkennung und E-Mail-Adresse bekannt.
4.2 Der Servicenehmer garantiert die Richtigkeit der bei der Registrierung gemachten Angaben.
4.3 Zugangscodes sind streng vertraulich zu behandeln, da der Serviceanbieter den Zugangsberechtigten nur anhand dieser Daten identifizieren kann. Für die Geheimhaltung seines Zugangscodes sowie von Zugangscodes, die auf Veranlassung des Servicenehmers Dritten zur Verfügung gestellt werden, ist alleine der Servicenehmer verantwortlich. Es wird empfohlen, das Passwort regelmäßig zu ändern.
4.4 Der Serviceanbieter erlangt keinen Einblick in die übertragenen Daten und Dokumente. Die rechtliche Verantwortung für die auf der Kommunikationsplattform eingebrachten Inhalte, insbesondere in strafrechtlicher, standesrechtlicher, urheberrechtlicher, datenschutzrechtlicher oder sonstiger Hinsicht, trägt alleine der Servicenehmer. Das Einstellen von im vorgenannten Sinne rechtwidrigen Daten und Dokumenten stellt eine schwerwiegende Vertragsverletzung dar.
4.5 Dem Servicenehmer ist es untersagt, die Kommunikationsplattform auf irgendeine Art zweckentfremdet zu nutzen.
4.6 Der Servicenehmer ist verpflichtet, Unregelmäßigkeiten, sofern sie geeignet erscheinen, auf irgendeine Weise einen Schaden hervorzurufen, oder Hinweise auf Missbrauch der Kommunikationsplattform dem Serviceanbieter unverzüglich mitzuteilen.

5. Gewährleistung und Haftung

5.1 Der Serviceanbieter gewährleistet, dass dem Servicenehmer sowie den von diesem autorisierten Dritten die Kommunikationsplattform in hohem Maße – eingeschränkt durch Wartungszeiten - zur Verfügung steht. Dabei sind sich die Parteien darüber einig, dass
- der Serviceanbieter nicht die Funktion des oder die Kommunikation über das Internet sicherstellen kann, ebenso wenig wie die Funktionstüchtigkeit des vom Servicenehmer verwandten EDV-Systems;
- es nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind;
- der Serviceanbieter nicht dafür einstehen kann, dass die Kommunikationsplattform den speziellen Anforderungen des Servicenehmers gerecht wird und
5.2 Der Serviceanbieter haftet für sämtliche sich ergebenden Schäden aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Ziffern:
5.2.1 Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten des Serviceanbieters, bei schwerwiegendem Organisationsverschulden, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz haftet der Serviceanbieter ausschließlich nach den gesetzlichen Vorschriften.
5.2.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Serviceanbieter, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und ausschließlich für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehen bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise gerechnet werden muss. Vorhersehbar im vorgenannten Sinne ist nicht der Totalausfall des Servers.
5.2.3 Eine Haftung für entgangenen Gewinn, unterbliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen. Ebenso ist jegliche verschuldensunabhängige Haftung, etwa für bei Vertragsschluss vorhandene Fehler, ausgeschlossen.
5.3 Vorstehende Haftungseinschränkungen erstrecken sich auch auf Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter und Subunternehmer des Serviceanbieters.

6. Rechtsverletzung, Sperrung, Löschung

6.1 Sofern im Sinne der Ziffer 4.4 rechtswidrige oder rechtlich bedenkliche Daten oder Dokumente übertragen werden, verpflichtet sich der Servicenehmer, den Serviceanbieter von Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen.
6.2 Wird von Dritten oder einer Behörde im Rahmen ihrer Aufgaben die Sperrung des Zugangs oder die Löschung von auf der Kommunikationsplattform übertragenen Daten oder (auch einzelner) Dokumente verlangt, so ist der Serviceanbieter nach billigem Ermessen berechtigt, den Zugang zu sperren.
6.3 Im Übrigen ist der Serviceanbieter zur Sperrung nur berechtigt, wenn
- der Servicenehmer oder ein Berechtigter dies unter Angabe seines Zugangscodes verlangen
- dies zur Verhinderung des Missbrauchs oder zur Abwehr eines Angriffs auf die Sicherheit der Kommunikationsplattform oder das System dringend erforderlich und geeignet erscheint
- der Servicenehmer nicht binnen 2 Wochen seit ihrer Anforderung gem. Ziffer 6.1 die schriftliche Freistellung erklärt und einen angemessenen Vorschuss auf die zu erwartenden Kosten bezahlt
- die Vertragszeit abgelaufen ist
Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der für die Sperrung vorliegende Grund entfallen ist.

7 Datenschutz

Es findet deutsches Recht Anwendung, es sei denn, dieses verweist auf eine ausländische Rechtsordnung.

8 Übertragung

Die dem Servicenehmer eingerichtete Kommunikationsplattform ist nur mit Zustimmung des Serviceanbieters übertragbar.

9 Nebenbestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis bezieht sich auch auf die Abänderung der Schriftformabrede.
9.2 Nebenabreden sind nicht getroffen worden.
9.3 Soweit gesetzlich zulässig, wird als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag und über die Wirksamkeit dieser Vereinbarung Homburg vereinbart.
9.4 Auf diesen Vertrag ist alleine deutsches Recht anwendbar.
9.5 Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten, dass der mit ihnen beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Ist eine Umdeutung unmöglich, sind die Parteien verpflichtet, eine Abrede zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Lernumgebung

1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Regelungen finden auf sämtliche Verträge über das E-Learning Angebot der Scientific Learning Systems / Fitt GmbH (nachstehend SLS genannt) und Lehrgangsteilnehmern (nachstehend „Kunden“ genannt) Anwendung.
1.2 Hiervon abweichende Bedingungen des Kunden am E-Learning Angebot der SLS, die diese nicht ausdrücklich und schriftlich anerkannt hat, haben keine Geltung.

2. Anmeldung

2.1 Die verbindliche Anmeldung des Kunden am Kursprogramm erfolgt elektronisch per Internet durch Absenden des Online-Formulars oder durch einen gesonderten Antrag. Die Annahme des Kundenantrages kommt durch die Übermittlung der Zugangsdaten durch SLS an den Kunden zustande.

3. Leistung/Vergütung

3.1 Art und Umfang des jeweiligen Kurses ergeben sich aus dem jeweils aktuellen Kursangebot zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
3.2 Die Leistungen der SLS sind vergütungspflichtig. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem Kursangebot.
3.3 Die Kursgebühr ist 14 Tage nach Übermittlung der Zugangsdaten an den Kunden und Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist auch per Lastschrift möglich.
3.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden behält sich SLS das Recht vor, die Benutzerkennung zu sperren.
3.5 SLS behält sich für den Nachweis betreffend das Absolvieren eines Kurses bis zur vollständigen Zahlung des Entgeltes ein Zurückbehaltungsrecht vor.

4. Widerrufrecht

4.1 Dem Kunden steht das Recht zu, innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Mitteilung der Zugangsdaten seine auf Abschluss des E-Learning Vertrages gerichtete Willenserklärung zu widerrufen.
4.2 Der Widerruf ist schriftlich gegenüber

Scientific Learning Systems,
Goebenstr. 40
66117 Saarbrücken
info@slssaar.de
zu erklären.

4.3 Im Falle des Widerrufes werden gezahlte Kursgebühren zurückerstattet.

5. Kündigung

5.1 Der Kunde kann den Kurs ohne Angabe von Gründen erstmals zum Ablauf des ersten Halbjahres nach Vertragsschluss mit einer Frist von sechs Wochen, nach Ablauf des ersten Halbjahres jederzeit mit einer Frist von drei Monaten kündigen.
5.2 Im Falle der Kündigung sind die während der Laufzeit des Vertrages in Anspruch genommenen Leistungen anteilsmäßig zu vergüten.
5.3 Das Recht des Kunden und der SLS, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

6. Haftung

6.1 Das E-Learning Angebot der SLS wurde unter Beachtung wissenschaftlicher Sorgfalt und anerkannter Regeln der Technik entwickelt. Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung des E-Learning-Angebotes nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt.
6.2 SLS übernimmt keine Haftung dafür, dass die Nutzung der Kurse auf Grund von Verbindungsstörungen des Providers oder anderen technischen Störungen unterbrochen wird.

7. Pflichten des Kunden

7.1 Die Benutzung der Zugangsdaten und der sonstigen Lehrmaterialien ist nur dem Kunden im Rahmen des vereinbarten Kurses gestattet. Ein Download des Kurses oder eine sonstige Vervielfältigung ist nicht gestattet und berechtigt SLS zur sofortigen Kündigung des Vertrages. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
7.2 Jede Nutzung für andere Zwecke, die Vervielfältigung und/oder die Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt und zieht zivil- als auch strafrechtliche Verfolgung nach sich.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen.


8. Rechtswahl/Gerichtsstand/Schriftform

8.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.2 Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Homburg/Saar.
8.3 Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform.


9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine neue Regelung zu treffen, die dem gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.